Occupy Germany - Was soll das?

Problemerkennung

Der zielstrebige Zerstörung von Bildungsbürgertum, Staatsbürgerwesen und nationaler Solidarität hat Spuren in unserer Gesellschaft hinterlassen. Unsere Demokratie ist nachhaltig geschwächt. Die Entkopplung von Politik und Bürgern ist total. Die Folge ist ein beispielloser Vertrauensverlust in alle Volksparteien.

Ohne die Frustwähler, die sich aus demokratischem Pflichtbewusstsein noch mit dem restlichen Wahlvieh zur Urne treiben lassen, fiele die Wahlbeteiligung auf deutlich unter 50%.

Auch das würde vermutlich unsere Karrierepolitiker nicht wachrütteln, denn die Wähler sind ihnen letztlich Wumpe. Ein verantwortungsvoller Politiker sollte aber schon jetzt deutlich erkennen, dass etwas nicht stimmt in unserem Land, und zwar mit ihm. Ein verantwortungsbewusster Demokrat hat keine Wahl mehr. Diese Politiker oder präziser: diese Parteien sind nicht mehr wählbar.

Deutschland befindet sich inmitten einer Systemkrise. Wer das jetzt noch nicht begriffen hat, dem ist fast nicht mehr zu helfen.

Entdemokratisierung stoppen, Korruption bekämpfen

Trotz Globalisierung hätte man für die Wettbewerbsfähigkeit unseres Staates nicht unsere Soziale Marktwirtschaft und Wirtschaftskultur einem asozialen Raubkapitalismus, oder besser einem asozialen Raubsozialismus, der Gewinne privatisiert und Verluste sozialisiert, opfern dürfen. Anders als in der DDR bedient sich in der „Westlichen Welt“ nicht die Partei, sondern die Bank auf Kosten des Volkes.

Um diese kriminellen Umverteilungsprozesse weiter zu optimieren, soll unser Staat nun in einer undemokratischen Institution, dem zentralistisch geführten europäischen Superstaat aufgehen. Den Vereinigten Staaten von Europa. Die USA, deren politische Kultur schlichtweg Brechreiz bei aufgeklärten Bürgern auslöst, sind eines der korruptesten Länder der Erde. Dieser korrupte, kaputte und nicht zuletzt undemokratische Staat der Vereinigten Staaten scheint für unsere Eliten ein tolles Beispiel zu sein, dem man nacheifern will... Warum wohl?

1. Die systematische Korruption durch das Bankwesen kommt aus den USA.
2. Hat der Bürger in einem multinationalen Zentralstaat überhaupt gar keine Kontrolle mehr, also gar nichts mehr zu sagen.
3. Wäre ein zentralistisches Europa ein neues Eldorado für ungehemmte Korruption.

Die Abschaffung demokratischer Strukturen in Gesamteuropa kann getrost als Husarenstück gefeiert werden, denn immerhin befinden wir uns im 21. Jahrhundert und feiern über 200 Jahre Aufklärung. Dass uns diese aufgrund ignoranter Wähler und korrupter Politiker zurück in ein faschistisches System führt, ist eine "geile Sache". Der Neofaschismus klopft nicht nur an unsere Tür, er ist bereits eingetreten. Die Abwälzung von Spekulationsverlusten der Großbanken war nicht nur asozial, sie hat die Staaten und damit alle Steuerzahler den kriminellen Banken ausgeliefert. Jetzt schon kontrollieren Hedgefonds und Großbanken unsere Politik und dürfen die Völker nach belieben bestehlen ohne dafür zur Verantwortung gezogen zu werden. Das soll nun das Ergebnis der Aufklärung sein? Das ist unakzeptabel.

Staatsbürgerwesen wiederherstellen

Mangelhafte demokratische Kultur der Parteien hat die Entkopplung von Politik und Bürger zu verantworten. Die Politiker tragen jedoch keine Schuld. Es ist das System das nicht funktioniert. Die Mittelbare Demokratie ist gescheitert. Es hat sich über Jahrzehnte herausgestellt, dass sich die Demokratie und insbesondere die Parteien nicht gegen Korruption schützen können. Auch ein „Aufräumen“ in den Parteien würde das Problem nicht beseitigen können, denn der gleiche Prozess der Verkarstung würde genauso wieder eintreten. Ohne Reformen werden wir auch in Deutschland der Korruption nicht mehr Herr.

Nur noch Naivwähler glauben, dass die Volksgewalt im Sinne des Volkes durch seine Vertreter wahrgenommen wird. Dieser Glaube grenzt an jedoch an selbstverschuldeter Dummheit. Korruption, soziale Ungerechtigkeit, systematische Ausplünderung und demokratische Entmündigung des eigenen Volkes sind schreckliche Realität geworden in Deutschland. Hier muss eine rote Linie gezogen werden.

Politische Reformen einleiten

Auf einen Selbstreinigungsprozess der Politik ist nicht zu hoffen, denn der Aderlass politischer Qualität in Regierungsverantwortung ist total. Er ist unumkehrbar. Die korrupten Kräfte werden die Schaltzentren der Macht nicht freiwillig räumen. Diese Korruption ist auch nicht abwählbar.

Bei unseren Parteien handelt es sich durchweg um verkrustete, von Lobbyisten infiltrierte Wahlvereine. Mit Demokratie oder verantwortungsvoller Politikkultur hat dies nichts mehr zu tun. Über alle Farben hinweg. In diesen Parteien ist nichts mehr zu retten.

Es gibt nur Bürger und Überzeugungen - und die müssen in neue Prozesse überführt werden. Das politische System muss reformiert werden.

Grundlagen dieses politischen Reformprozesses müssen Verantwortung, Kontrolle, Gerechtigkeit und demokratische Legitimation sein. Nur so kann echte Demokratie dauerhaft sichergestellt werden. Unsere Demokratie ist nicht mehr sicher, darüber muss sich jeder im Klaren sein.

Politische Verantwortung einfordern

Unsere Regierungsvertreter interessieren sich in aller Offenheit nicht für die Belange unseres eigenen Landes und verfolgen ihre persönlichen Ziele. Die Verantwortungslosigkeit aber auch das Missverständnis des eigenen Mandates treiben unsere politische Ordnung in die Absurdität.

Unser Land hat sich eine asoziale politische Kaste herangezüchtet, die vor allem an sich selbst denkt und nicht eben nicht an die Polis, also das Allgemeinwohl.

Mittelbare Demokratie funktioniert nur mit verantwortlichen und mündigen Politikern. Diese haben wir nicht. Das System ist gescheitert.

Zentralismus stoppen, Demokratie wiederherstellen

Verantwortungslose, abhängige, orientierungslose und machtgeile Volksvertreter sind natürlich nicht in der Lage, unser Land in einem entfesselten weltweiten Wirtschaftskrieg verantwortungsvoll zu führen. Deswegen wird versucht, über eine antidemokratische Agenda die Souveränität der europäischen Völker auf einen Europäischen Superstaat zu übertragen.

Dieser Staat verfügt über kein Staatsvolk und keine demokratische Legitimation. Die entmündigten Souveräne (die „ehemaligen Völker“) werden dann zum Spielball der im Europazentralismus ungebändigten Macht der Banken und deren Besitzer. Das kann nicht die neue Organisationsform ehemals demokratischer Völker sein. Unsere Politik handelt nahezu verrückt.

Der Bürger kann nur sein Umfeld kontrollieren. Der Bürger kann Politik nur in seinem Umfeld zur Verantwortung ziehen. Demokratie ist daher antizentralistisch. In einer gescheiterten mittelbaren Demokratie muss eine Ausweitung des Zentralismus daher mit aller Macht bekämpft werden.

Die Agenda des unkontrollierbaren Superstaates ist bereits weit fortgeschritten. Es liegt nun an den Bürgern, der Politik deutlich zu machen, dass die Rote Linie bereits überschritten wurde.

Eine Ausweitung der Wirtschaftsdiktatur von Lobbyverbänden ist nicht nur zu verhindern, sie ist aktiv zurückzubilden. Wirtschaftsvertreter müssen unter Strafandrohung aus unseren politischen Entscheidungsprozessen entfernt werden.

Wir befinden uns bereits inmitten eines Prozesses, der die Bürger formal und endgültig entmachten soll. Nicht weniger als unsere Mündigkeit als Bürger, nicht weniger als unsere Freiheit steht auf dem Spiel.

Parteien entmachten, Souverän wiederherstellen, Einführung demokratischer Volksentscheide

Wie einige wissen, hat der Deutsche Bundestag mit einer 2/3-Mehrheit für einen ESM-Vertrag („Banken-Ermächtigungsgesetz“) gestimmt, der die Demokratie in Deutschland durch die Kalte Küche ausgehöhlt hätte.

Federal Reserve Bank von Europa: Systematische Bankenherrschaft wie in den USA, vom Bundestag abgesegnet. Korruption kennt keine Grenzen

Dieser Beschluss unseres Parlaments hätte wesentliche Teile des Haushaltsrechtes dauerhaft,völkerrechtsverbindlich auf die europäische Ebene verschoben, ohne das wir, der Souverän, jemals gefragt wurden. Die Abstimmung war der Sargnagel unserer jetzigen Politischen Ordnung, denn sie hat bewiesen, dass die Mittelbare Demokratie versagt, wenn Demokraten versagen. 

Der Bundestag wird vom Souverän, also dem Wähler, auf Zeit gewählt. Es handelt sich um einen Machtübertrag auf Zeit. Kein Bundestagsabgeordneter ist so dumm, dies nicht zu wissen. Es ist daher erschreckend und verursacht Sprach- und Fassungslosigkeit, wie die Abgeordneten über alle Parteigrenzen hinweg dieses zeitlich begrenzte Mandat endgültig und völkerrechtsverbindlich auf eine andere demokratisch unlegitimierte Institution übertragen wollten.

Das ist in etwa das Gleiche, als wenn ein Angestellter den Firmenwagen seines Arbeitgebers, oder ein Mieter das Haus seines Vermieters verkauft. Es stellt sich nur die Frage, welche Untreue die schlimmere ist – ein Auto für 30.000 Euro, ein Haus für 300.000 Euro oder das Steueraufkommen einer ganzen Volkswirtschaft... Das ist die Art von Korruption, mit der wir es zu tun haben und die bereits schreckliche Realität geworden ist.

Unsere Volksvertreter sind offenbar offene Feinde unserer Demokratie. Sie haben versucht, auf illegale Weise unsere demokratische Grundordnung endgültig zu verändern und dem Volk dauerhaft wesentliche Kontrollrechte zu entziehen. Nur um Sackhaaresbreite ist dieser Staatsstreich vom Bundesverfassungsgericht gestoppt worden.

Weltweite Einführung von Anti-Korruptionsgesetzen, Verbot von Lobbyismus

Schlimmer geht es nimmer? Leider doch. Denn was schlimm für unser Land ist, ist im internationalem Vergleich noch halbwegs guter Zustand. Während dessen sich das deutsche Restbürgertum paralysiert über den Zustand der deutschen Politik ärgert und noch auf die Auferstehung eines letzten Preußens hofft, haben US-Amerikaner diese Illusion nicht mehr. In den USA hat die Korruption völlig ungeniert alle Masken fallen lassen. Die Präsidentschaftswahlen sind systematisch korrupt, die Kandidaten völlig egal, denn alle sind bereits gekauft bevor sie ein Amt bekleiden.

8 Minuten Crashkurs über korruptes Wirtschaftssystem, korruptes Bankensystem, manipulierte Börsen, Inflation, Derivatebetrug, korrupte Regierung, disfunktionale Demokratie und Neoliberalismus. Bestandsaufnahme unserer politischen Missstände in unter 10 Minuten. Genialer Typ.

Die Großbanken stellen fast alle Ministerposten der Obama-Adminstration. Über ehemalige Mitarbeiter bedienen sich diese Interessenvertreter der Banken schamlos und drucken Geld, dass sie in die durch Scheingewinne und Boni-Millarden zerstörten Bilanzen der amerikanischen Großbanken pumpen.

Um Joe Sixpack (den trotteligen Bürger) nicht weiter unnötig zu verdrießen, druckten sich die Banken die fehlenden Billionen mittels der ihnen selbst gehörenden Federal Reserve Bank einfach selbst. Insgesamt 16 davon in den Jahren 2008-2011 (16 Trillion Dollars). Zinslos. Wer will das nicht? Diese Zahlen sind nur durch glückliche Umstände und durch gerichtlichen Zwang öffentlich geworden und sollten geheim gehalten werden. Ein Gericht zwang die FED für die Jahre 2008-2011 die Bücher zu öffnen (1913-2007 sind völlig unauditiert). Geil kann man dazu nur sagen: ein Privatunternehmen das sich selbst Geld drucken darf und nicht kontrolliert werden kann. Die coolste Unternehmung der Welt. Science Fiction? Nein, Amerikanische Notenbank. Nächstes Jahr feiert die Weltspitze der Korruption 100 Jähriges Jubiläum. Solange führt man die Welt schon erfoglreich an der Nase herum und die Politik schweigt und bückt sich. Außer ein Herr Kennedy, der wollte, dass die Vereinigten Staaten wieder ihr eigenes Geld drucken, jedoch musste er sein Vorhaben aus gesundheitlichen Gründen schon nach wenigen Monaten abbrechen.

Kennedy über die Einflussnahme von Geheimgesellschaften

Das korrupte amerikanische Finanzsystem ist ein Krebsgeschwür, das die gesamte westliche Welt befällt. Die Politik schaut tatenlos zu, wie ganze Staaten von kriminellen Spekulanten regelrecht hingerichtet werden.

Die Finanzmärkte sind zu einem Kriegsschauplatz geworden. Die Kriegsparteien sind jedoch bekannt. Im Jahr 2008 begann der Großangriff der internationalen Banken auf die Menschheit. Millionen von Menschen verloren ihre Ersparnisse, ihren Arbeitsplatz, ihr Haus oder ihre soziale Sicherung. Die Staaten schultern die Spekulationsverluste der Krisenverursacher und die Täter bleiben ungestraft. Die Schattenregierung der USA ist zu einer Bedrohung für die Nationen der Erde geworden. Auch diesem Zustand dürfen wir nicht weiter tatenlos gegenüberstehen, denn die Korruption ist in unserem System verankert und denkt staatenlos. Daher hasst Korruption den Nationalstaat, denn dieser ist ihr ein Hindernis.

Ursachen bekämpfen, Hedgefonds regulieren, Großbanken zerschlagen und durch Kommunalbankensystem ersetzen, Zentralbanken verstaatlichen

Die Menschen müssen begreifen, dass die derzeitige Krise nicht gottgegeben ist:

• Die internationalen Banken sind die Verursacher der Finanzkrise

• Die internationalen Banken sind die Verursacher der weltweiten Wirtschaftskrise

• Die internationalen Banken sind die Verursacher der Schuldenkrisen

Das muss verstanden werden. Die Banken müssen für die Schäden aufkommen, die sie angerichtet haben. Danach müssen sie unschädlich gemacht werden, sofern es sie dann noch geben sollte.

Die Rolle der Geldversorgung muss von Kommunalbanken oder staatlich kontrollierten Banken wie den Sparkassen wahrgenommen werden. Entgegen Falschbehauptungen werden keine Großbanken für die Finanzierung unserer Wirtschaft benötigt. Wir brauchen keinen Großbanken. Im Gegenteil, Großbanken schaden unserer Gesellschaft auf eine asoziale Art und Weise.

Alle Zentralbanken müssen verstaatlicht werden und einer unabhängiger Kontrolle unterliegen. Private Zentralbanken sind eine Beleidigung für jeden Rechtsstaat und für jeden Steuerzahler, weltweit. Daher muss der Privatbesitz von Zentralbanken dauerhaft gesetzlich verboten werden (Verstaatlichung der Federal Reserve Bank). Wer glaubt, das wäre bereits der Fall, unterliegt leider einem schlimmen Irrtum.

Wer Milliardensummen klaut und auf Sozialkassen umschichtet begeht Verbrechen gegen die Menschlichkeit. Anstatt Goldenem Fallschirm in Millionenhöhe muss die Gesellschaft mit Regressanspruch und lebenslangen Haftstrafen antworten.

Bürgerbewusstsein wecken, Medienkritik

Die Berichterstattung unserer Presse ist auf Propagandaniveau gesunken, darüber darf man sich keiner Illusion mehr hingeben. Die Vierte Gewalt versagt systematisch, denn die staatlichen Medien sind nicht mehr politisch unabhängig und die privaten Verlage befinden sich offenbar in den falschen Händen. Fakt ist, es wird nicht mehr wahrheitsgemäß über die wirklich wichtigen Themen in unserer Gesellschaft berichtet. Auf eine freie und unabhängige Berichterstattung kann jedoch keine demokratische Gesellschaft verzichten.

Allerdings müssen wir uns auch selbst eingestehen, dass große Teile der Bevölkerung bereits verblödet sind und lieber mit Dieter Bohlen über debile Unterschichtler lästern oder ins Fußballstadion rennen, als sich mit wesentlichen Fragen unserer Gesellschaft auseinanderzusetzen, die dauerhaft ihr Schicksal bestimmen werden.

Der Erfolg eines Schmierblattes mit Millionenauflage, das über die Rubriken Schwachsinn, Titten, Nazis und Sport die geistig angeschlagene Leserschaft mit Scheiße abfüllt, bemisst den Grad der Degeneration unserer Zivilgesellschaft. Allerdings befinden sich auch vermeintlich seriösere Zeitungen in keinem viel besseren Zustand. Denn auch diese sind unfrei und berichten nicht mehr neutral und journalistisch sauber über wichtige Ereignisse. Sie berichten im Sinne der Machthaber in unserer Gesellschaft. Diese verfolgen allerdings keine Gesellschaftsinteressen, sondern Gesellschafterinteressen. Nichtkauf würde vermutlich schnelle Abhilfe schaffen.

Aus dem Traumjob Journalist wurde der moderne Lohn- und Auftragsschreiber. Anstatt einem Heer von freien Demokraten, die über die Demokratie wachen, haben wir ein Heer von abhängigen Schreibsklaven, die die Meinung ihrer Arbeitgeber propagieren. Pervers.

Echte journalistische Arbeit geschieht nicht mehr in den Redaktionen der Massenmedien, diese haben Ihre Glaubwürdigkeit bei aufgeklärten Bürgern verspielt. Nutzt unabhängige Informationsquellen und Qualitätsblogs aus dem Internet. Das Internet ist das letzte noch unabhängige Medium derzeit. Informiert Euch über hochwertige politische Blog- und Magazinseiten, wie z.B. www.nachdenkseiten.de, www.theintelligence.de oder www.democracynow.org aber natürlich auch viele andere mehr. Wichtig ist zu verstehen, dass auch unsere "Mainstream-Presse" ein wesentlicher Teil unserer Demokratiekrise geworden ist. Besorgte Bürger haben das verstanden und versuchen den Informationsnotstand durch freie Berichte zu lindern, den der verkaufte Journalismus in unser Demokratiegefüge gerissen hat.

Aktivierung der Bürger

Wir dürfen daher nicht länger tatenlos zusehen wie unsere Amokpolitiker unsere Demokratie an die Wand fahren oder darauf Warten, dass eine unfreie Presse die Missstände anprangert. Wir Bürger sind nun selbst gefragt.

Alle Menschen die dazu in der Lage sind müssen daher selbst aktiv werden und andere Menschen aufklären. Zur Wahl zu gehen ist keine Lösung mehr, um Dinge zum Positiven zu verändern. Wenn das System so kaputt ist wie das unsere und unsere Politiker ihre Mandate dazu nutzen, uns zu entmündigen anstatt uns zu vertreten, egal welcher Partei sie angehören, dann ist das Wählen dieser Parteien demokratischer Selbstmord.

Die „Occupy-Bewegung“ ist eine zivile und friedliche Protestbewegung, die Aufklären will und Veränderungen einfordert. Die Bewegung will Bürger anregen wieder ein Politisches Bewusstsein zu entwickeln. Sie ruft zum Handeln auf, denn unsere Demokratien sind in akuter Gefahr. Die Menschen dürfen nicht mehr wegsehen, wenn unverantwortliche Volksvertreter unsere Stimmen, unser Land und unsere Interessen veruntreuen.

Die wichtigsten Probleme unserer Zeit sind nicht Afghanistan oder die Fußballnationalmannschaft, es ist unser Parlament das nicht mehr funktioniert:

• Kontrolle und Transparenz politischer Handlungen
• Politische Verantwortlichkeit von Mandatsträgern
• Rechtstaatlichkeit von nationalem und multinationalem Handeln
• Wirkungsvolle Korruptionsgesetzgebung
• Politische Legitimation, Stärkung der Demokratie durch Bürgerentscheide
• Dauerhafte Wiederherstellung freier Presse
• Reform des Banken- und Geldsystems
• Regulierung des Kasino-Kapitalismus und Anwendung von Strafrecht an allen Börsen

stehen auf der Agenda des Volkes. Das sind unsere Aufgaben und die der kommenden Generationen. Und wir müssen liefern. Denn nur wenn diese Probleme dauerhaft gelöst werden, werden wir in der Lage sein, unsere Gesellschaften sozial UND WIRTSCHAFTLICH höher zu entwickeln. Momentan erleben wir einen Zerfall.

Organisiert Euch durch Vernetzung. Tut dies bitte umgehend! Die oben angerissenen Probleme sind akut und dulden keinen Aufschub. Vernetzt Euch über E-Mail Verteiler, zum Beispiel über die Webseite der Zivilen Koalition: www.zivilekoalition.de. Beatrix von Storch ist eine moderne Heldin unserer Zeit. Recherchiert selbst was diese Frau mit Mut und Entschlossenheit bereits erreicht hat. Und sie wird ihren Kampf gewinnen, denn sie kämpft für das Volk und unsere Demokratie. Gemeinsam sind wir stark. Gemeinsam können eine rote Linie ziehen, die nicht weiter überschritten werden darf: den Willen des Volkes. Unsere Souveränität und Freiheit sind nicht verhandelbar. Das werden die Banksklaven und Eurosozialisten auch noch begreifen.

Also schwingt Eure Ärsche vom Sofa, klärt andere auf und reißt sie aus ihrer Lethargie! Kämpft für unsere Bürgerrechte. Kämpft für unsere Gesellschaft, für unser Land und für ein Europa der FREIEN Völker! Kämpft unnachgiebig gegen Korruption und Demokratieabbau!

Take the power back.

Occupy Wall Street zielt auf die Wurzel der Korruption: Das korrupte Bankensystem